Mein neuer Lieblingsparagraph

„Jahrelang war ich begeistert vom § 85 im SGB V. Wenn man da mal reinschaut und sich ansieht, wie „Vater Staat“ (wer immer der Irre ist) die Entlohnung der Ärzte im Lande regelt, kann sich doch nur ans Kreuz genagelt fühlen und mit Stöhnen um Vergebung für die Paragraphen-Schöpfer flehen: „Herr, vergib Ihnen, denn Sie wissen nicht was sie tun!“

Dabei hat das Bundesverfassungsgericht den Beklopptem im Parlament schon geistige Hilfe angedeihen lassen und beschlossen, dass Gesetze so formuliert sein müssen, dass jeder Bürger „seine Normunterworfenheit und die Rechtslage so konkret erkennen kann, dass er sein Verhalten danach auszurichten vermag“. Der ehemalige Verfassungsrichter und Bundespräsident Roman Herzog ging noch weiter und sagte Naheliegendes, nämlich „Was nicht verständlich ist, kann weder auf Verständnis hoffen noch auf Befolgung.“

„Nicht auf Befolgung hoffen“ sollte demzufolge meine neue Lieblingsnorm, der § 3 EStG. Wer eine solche seitenlange Norm erbricht, der sollte doch mal zum Doktor und Galle, Magen, Herz und Hirn dringend überprüfen lassen, oder nicht?

In mein Buch „Aletheia“ haben ja 78. Generationen ihre Weisheiten festgehalten. Mein Stammvater Diogenes berichtet da über seinen Zeitgenossen Alexander der Große. Der hat die einzig vernünftige Taktik erfunden, einen Gordischen Knoten wie die o.a. Gesetzes zu entwirren: ab in die Mülltonne mit dem Scheiss!! Hinsetzen und Neumachen!! Vorher aber Hirn (und Herz) einschalten. Gesetze sind in einem demokratischen Rechtsstaat nämlich nicht für die „Obrigkeit“ gemacht, sondern für’s Volk.  Das ist der Focus den unsere „Volksvertreter“ mal neu entdecken sollten.“

 

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